Der Ausbau der Photovoltaik in Deutschland soll mit dem Gesetz weiter beschleunigt werden. Die geladenen Experten zeigten in der Ausschusssitzung auf, an wievielen Stellschrauben dafür noch gedreht werden sollte. Dies reicht von dem Wiederaufbau der Photovoltaik-Produktion über gewerbliche Dachanlagen bis hin zu Freiflächenanlagen. Und nicht zu vergessen: Auch die Netze und Speicher müssen schneller ausgebaut werden.
Am Mittwoch waren einige Sachverständige zu einer Anhörung zum „Solarpaket 1“ vor den Ausschuss für Klimaschutz und Energie geladen. Das Gesetz soll noch in diesem Jahr verabschiedet werden und dafür sorgen, dass der Photovoltaik-Zubau in den kommenden Jahren wirklich bis auf 22 Gigawatt steigt und auf diesem Niveau verharrt. Nur so kann die Bundesregierung das anvisierte Ausbauziel von 215 Gigawatt installierter Photovoltaik-Leistung bis 2030 erreichen. Im „Solarpaket 1“ sind daher verschiedene Maßnahmen enthalten, die sowohl die Installation neuer Dachanlagen mitsamt gemeinschaftlicher Gebäudeversorgung als auch Solarparks erleichtern sollen. Auch die Förderung für sogenannte besondere Photovoltaik-Anlagen wie Agri-, Floating-, Moor- oder Parkplatz-Anlagen soll neu geregelt werden. Zentral im Gesetz ist zudem die neue Opt-out-Regelung. So müssen die Länder künftig landwirtschaftliche Flächen in benachteiligten Gebieten für den Bau von Solarparks freigeben. Wollen sie dies nicht oder nur in einem begrenzten Umfang, müssen sie eine gesonderte Regelung erlassen.
Doch der Photovoltaik-Zubau ist das eine, das andere ist der Wiederaufbau einer deutschen Solarindustrie, der aktuell viel diskutiert wird, doch angesichts des Inflation Reduction Acts in den USA und den massiven Kapazitäten in China deutlich ins Stocken geraten ist. Dazu kommen die eher sehr bürokratischen Unterstützungsversuche der Bundesregierung, etwa durch das langatmige Interessenbekundungsverfahren.
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https://www.pv-magazine.de/2023/11/15/anhoerung-zum-solarpaket-1-noch-viele-wuensche-offen/
15.11.2023
